56. Konferenz

Der Niedersächsische Inklusionsrat von Menschen mit Behinderungen (NIR) tagte anlässlich seiner 56. Konferenz am 15. und 16. August 2024 bei der Region in Hannover. Hierzu lud Niedersachsens Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Annetraud Grote, gemeinsam mit der Sprecherin des NIR, Monika Nölting, alle kommunalen Behindertenbeauftragten und ersten Vorsitzenden der kommunalen Behindertenbeiräte aus ganz Niedersachsen zusammen. Die Konferenz wurde von dem Schwerpunktthema „Bezahlbarer barrierefreier/rollstuhlgerechter Wohnraum in Niedersachsen“ geprägt.

Gruppenfoto des NIR

„Ich freue mich, dass Olaf Lies, Niedersächsischer Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, im Spannungsfeld der Forderung nach schnellerem und günstigerem Wohnungsbau die Bedingungen für barrierefreien/rollstuhlgerechten Wohnraum in Niedersachsen nicht aus dem Blick verliert“, betont Grote. Dies war der Eindruck, den die Vollversammlung des NIR gewinnen konnte. Auch die Anregungen der Mitglieder des NIR, z.B. den Bedarf auch in kleineren Regionen an rollstuhlgerechten Wohnungen zu decken, und das Verhältnis von Ferienwohnungen zu anderen – barrierefreien und bezahlbaren Wohnungen in vielen Regionen zu überprüfen, versprach Minister Lies in die politische Debatte mitzunehmen. Gleiches versprach er für die Forderungen zu einem universellen „Design für alle“ als Standard, und zu einer besseren Beteiligung der Beauftragten bei der Beteiligung von Bebauungsplänen. Die LMB-Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen Grote bedankt sich bei Minister Lies für ihre enge Einbindung in die zeitnah beginnende Evaluation der Novelle der niedersächsischen Bauordnung bis Ende 2028, deren Ergebnisse im Hinblick auf Auswirkungen auf die bauliche Barrierefreiheit ausgewertet werden.

Zur Vertiefung des Themas referierte Thomas Buhl, Diplom-Ing., BUHL Architektur GmbH zu dem Thema „Worauf ist zu achten ist beim bezahlbaren/rollstuhlgerechten Wohnungsbau?“. Der ausgewiesene Spezialist für barrierefreies Bauen machte erneut deutlich, dass die Barrierefreiheit kein kostensteigender Faktor ist, wenn sie von Beginn an mitgeplant wird. Diskutiert wurde im Teilnehmendenkreis auch die Tatsache, dass sowohl bei Architekten als auch in den Aufsichtsbehörden Fachwissen zur Barrierefreiheit fehlt.

Steffen Krach, Regionspräsident, begrüßte die engagierten Mitglieder des Niedersächsischen Inklusionsrates von Menschen mit Behinderungen und betonte in seinem Grußwort, dass das Thema Barrierefreiheit im Bewusstsein vieler angekommen sei. Beim Neubau würden nunmehr nur noch barrierefreie Lösungen realisiert, barrierefreier Bau im Bestand sei allerdings wegen der gestiegenen Baukosten problematisch. Auch verschiedene andere Themen der Barrierefreiheit im Zusammenhang mit dem ÖPNV, z.B. die Fahrstuhlproblematik, der Betreiberwechsel im Schienenverkehr und barrierefreie Haltestellen, seien Gegenstand der Anfragen im Büro des Regionspräsidenten.

Am Nachmittag des ersten Tages beeindruckten zwei Referentinnen mit Ausführungen zu dem weiteren spannenden Thema „Die UN-Behindertenrechtskonvention in den Kommunen“. Sabrina Prem, Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin, Malin Butschkau, Universität Siegen präsentiertreten ein Rechtsgutachten und die Zwischenergebnisse eines 3-jährigen vom BMAS-geförderten Projekts zu der Thematik. In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass einige kommunale Beiräte und Beauftragte trotz der bestehenden Rechtslage nicht ausreichend beteiligt werden, insbesondere in den so wichtigen Ausschüssen, in denen Entscheidungen für die Kommunalpolitik vorbereitet werden. Daher war der Vortrag wichtig, sie in ihren Rechten zu bestärken und sie zu empowern.

Des Weiteren wurden im Laufe der zweitägigen NIR-Sitzung verschiedene interne Beschlüsse zu Inklusionsthemen diskutiert und auf den Weg gebracht. Frau Grote erhielt die Gelegenheit, sich und ihre Arbeitsschwerpunkte der ersten fünf Monate im Amt als LMB vorzustellen. Im weiteren Verlauf wurde zudem lebhaft zur Struktur des Niedersächsischen Inklusionsrates von Menschen mit Behinderungen diskutiert, in die vor allem am zweiten Tag auch die Ergebnisse aus der Klausurtagung aus 2023 eingeflossen sind.

Vor und während der Veranstaltung gab es Zeit für den „Markt der Möglichkeiten“ – hier informierten Tina Werner von Special Olympics die Teilnehmenden über den Landesverband Special Olympics Deutschland in Niedersachsen e.V. und das wichtige Nachhaltigkeitsprogramm in der Region Niedersachsen/ Bremen. Damit werden in Zusammenarbeit mit Kommunen und Kooperationspartnern Veranstaltungen, Aktionstage, Projekte und Netzwerktreffen zum Ausbau des inklusiven Sportangebots vor Ort unterstützt und begleitet. Die Vernetzung von Special Olympics mit den kommunalen Beauftragten und Beiratsvorsitzenden über beide Tage bereicherte die Sitzung sehr.

Ein großes Dankeschön geht an die Sprecherin des NIR, Monika Nölting, die die Vorbereitung und Durchführung der Sitzung mit viel Wissen, Akribie und Engagement begleitet hat. Ebenso bedankt sich die Vollversammlung bei der Regiosprecherin Sylvia Thiel für die Region Hannover, die für den reibungslosen und sehr barrierefreien Ablauf der Sitzung gesorgt hat.

Die Mitglieder des Inklusionsrates von Menschen mit Behinderungen treffen sich regelmäßig, zweimal jährlich. Vorbereitet wird der Inklusionsrat von Menschen mit Behinderungen vom Regiosprecherkreis des Inklusionsrates von Menschen mit Behinderungen, die mindestens viermal im Jahr bei der Landesbeauftragten in der Landeshauptstadt zusammenkommen und Themen aus ihren Regionen in die Regiosprecher-Konferenz auf Landesebene einbringen. „Das Kennenlernen der kommunalen Beauftragten und Vorsitzenden der Beiräte war eine wirkliche menschliche und fachliche Bereicherung. Ich hoffe, dass die 56. NIR Sitzung den Beginn einer guten Zusammenarbeit, die Synergieeffekte für alle Seiten zugunsten der Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen, markiert“, erklärt Grote.