Sitzung des Landesbeirates für Menschen mit Behinderungen (LBBR)

Anfang 11.06.2024
Ende 11.06.2024

Am 11. Juni tagte der Landesbehindertenbeirat (LBBR) zum zweiten Mal. Menschen mit Behinderungen aus dem LBBR sind qua Gesetz in diversen Gremien beratend tätig, über die Entsendung entscheidet zumeist der LBBR – diese Gremien wurden im Rahmen der Sitzung kurz vorgestellt und dann anschließend besetzt. Dabei ging es unter anderem um die verschiedenen Arbeitsgruppen im Kontext der Rahmenvertragsverhandlungen nach dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) und der Schlichtungsstelle nach § 133 SGB IX. Daneben wurden die Mitglieder des Koordinierungsausschusses bestimmt. Der Koordinierungsausschuss ist das Gremium der Selbstvertretungen von Menschen mit Behinderungen, das gemeinsam mit Vertretenden der Landesverwaltung und der Geschäftsstelle „Aktionsplan Inklusion“ am Aktionsplan Inklusion arbeitet und dessen Umsetzung überwacht und koordiniert. Im Anschluss berichtete Frau Grote über den Sachstand zur Novellierung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO).